Die Bundeswehr der Zukunft

by Thomas Rid on 18 September 2010

various authors, Stiftung Neue Verantwortung, Policy Brief 02/10, September, 8 pages

Die Bundeswehr ist mit der vielleicht größten Reform ihrer Geschichte konfrontiert. In diesem Policy Brief zeigen die Autoren, warum die Politik die Bundeswehr jetzt konsequent zu einer Einsatzarmee weiterentwickeln muss. Finanzielle Spielräume sind dafür unerlässlich – eine Bundeswehr als Steinbruch des Gesamthaushalts wäre die Bankrotterklärung nachhaltiger und verantwortlicher Sicherheitspolitik.

Die Deutsche Sicherheitspolitik leidet unter einem finanziell-personellen sowie einem konzeptionellen Ressourcenproblem. Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise zwingt alle Länder Europas zum Sparen. So stehen auch in Deutschland öffentliche Kassen unter Druck, insbesondere das Verteidigungsbudget. Es ist daher höchste Zeit, dass deutsche Politik zu grundlegenden Fragen der deutschen Sicherheitspolitik Stellung bezieht, um latente strukturell-politische Probleme in einem übergreifenden Ansatz anzugehen und über die Sparzwänge, die die aktuelle Diskussion beherrschen, hinauszudenken: Welche Rolle spielt der militärische Anteil im Kontext deutscher Außenpolitik? Welche Rolle will und kann die Bundeswehr in Bündnissen zukünftig noch spielen? Worauf soll sie vorbereitet und ausgerichtet werden? Und – angesichts der schon finanziell unausweichlichen Notwendigkeit zur Prioritätensetzung – worauf muss sich die Bundeswehr künftig nicht mehr vorbereiten? Schließlich: Ist Afghanistan, der bisher kostspieligste und verlustreichste Einsatz der Bundeswehr, Regelfall oder Ausnahme?

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